Solidarität heißt, schwächeren Kommunen zu helfen
Zu der von Landesminister Jäger vorgestellten Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2014 und der geplanten Solidaritätsumlage, erklärt Stefan Engstfeld MdL: „45 Euro pro Jahr pro...
View ArticleKoalitionsverhandlungen müssen Konversion in NRW klären
Zur Fortführung der Koalitionsverhandlungen in Berlin erklärt Stefan Engstfeld, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Der Abbau von Dienstposten der britischen...
View ArticleEngstfeld/Hanses: Verfassung ist eine politische Zäsur
Zur konstituierenden Sitzung der Verfassungskommission erklären die beiden Mitglieder der GRÜNEN Fraktion, Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Dagmar Hanses, rechtspolitische...
View ArticleSchmeltzer/Engstfeld: „EU-Strukturpolitik– Landesregierung verhandelt gut für...
Zur aktuellen Diskussion um die Verteilung der Europäischen Strukturfördermittel für die Förderperiode von 2014 bis 2020 erklären die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Fraktionen von SPD,...
View ArticleHartmut Ganzke/Stefan Engstfeld: „Wichtigster Teil der Aufklärung gestartet“
Zur ersten Zeugenvernehmung im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW erklären die beiden Obleute Hartmut Ganzke, Sprecher der SPD-Fraktion und Stefan Engstfeld,...
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Cramer/Engstfeld: „EU darf NRW keine Gigaliner aufzwingen“
Zur Anhörung „Keine europaweite Einführung von Gigalinern durch die Hintertür“ erklären Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament und Sachverständiger in der...
View ArticleStefan Engstfeld/Markus Weske: Regierungsviertel in Düsseldorf nimmt Gestalt an
Die rot-grüne Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung erste Beschlüsse zur Verwirklichung eines Regierungsviertels in Landtagsnähe gefasst. Dazu erklären die beiden Düsseldorfer...
View ArticleStefan Engstfeld/Hans-Willi Körfges: „Experten sind für Herabsetzung des...
In der gestrigen öffentlichen Anhörung der Verfassungskommission des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich keiner der anwesenden Experten gegen die Herabsetzung des Wahlalters bei Landtagswahlen...
View ArticleFreies Internet für alle – GRÜNE Landtagsfraktion unterstützt...
Der Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Engstfeld wird am Freitag, den 21. August 2015 um 15:00 Uhr das Büro von Bündnis 90 / Die Grünen in Mettmann (Adlerstr. 7, 40822...
View ArticleEngstfeld/ Körfges: Alle dauerhaft in Deutschland lebenden Ausländerinnen und...
62 Prozent der Wahlberechtigten in NRW und 59 Prozent bundesweit sprechen sich dafür aus, dass dauerhaft in Deutschland lebende Ausländerinnen und Ausländer aus Nicht-EU-Staaten bei Kommunalwahlen...
View ArticleEngstfeld/Reintke/Giegold: Österreichische Obergrenze ist politisch falsch,...
Zu dem Beschluss Österreichs für eine Flüchtlings-Obergrenze erklären Stefan Engstfeld MdL, europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, Sven Giegold MdEP, Sprecher der Abgeordneten...
View ArticleGrüne Fraktion lädt zu großem Integrationskongress in den Landtag
Düker/ Engstfeld/ Abel: „Wir alle sind NRW! – Jetzt Aufgaben und Chancen der Integration diskutieren“ Noch nie sind so viele Menschen nach NRW geflohen wie in den vergangenen Monaten. Viele von ihnen...
View ArticleDrei Tage lang viele Termine im Parlament
Ab sofort können sich Jugendliche für den nächsten „Jugend-Landtag“ bewerben Vom 23. – 25. Juni 2016 wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der nächste „Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen“...
View ArticleKörgfes/ Engstfeld: „Opposition hat in der Verfassungskommission wieder auf...
Die Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN begrüßen das heutige Einlenken von CDU- und FDP-Fraktion im Sinne der Reform der Landesverfassung Nordrhein-Westfalens. Dazu erklären Hans-Willi Körfges,...
View ArticleEngstfeld: Wer TTIP ablehnt, muss erst CETA stoppen
Die GRÜNE Fraktion bekräftigt in dem jüngst verabschiedeten Positionspapier „Wer TTIP ablehnt, muss erst CETA stoppen“ ihre Kritik und Ablehnung des mit Kanada verhandelten Handelsabkommens. Dazu...
View ArticlePressemitteilung Engstfeld / Weske: Landesinvestitionsprogramm ‚Gute Schule...
Zwei Milliarden Euro stellt das Land den nordrhein-westfälischen Kommunen mit dem Investitionsprogramm ‚Gute Schule 2020‘ zusätzlich für die Sanierung und Renovierung von Schulgebäuden zur Verfügung....
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